Institut für Rechtsinformatik

Probleme die bei der rechtlichen Beurteilung des eLearnings auftreten, weisen Schnittmengen mit den verschiedensten Rechtsgebieten auf. Nachfolgend wird besonderes Augenmerk auf urheberrechtliche Fragen des eLearnings gelegt. Ferner wird ein Überblick über Berührungspunkte mit weitern Rechtsgebieten gegeben.

Aus urheberrechtlicher Perspektive ergeben sich für die Lehrenden insbesondere zwei Berührungspunkte:

1. einerseits werden die Lehrenden indem sie im Zuge ihrer Tätigkeit Materielien schaffen selbst zu Urhebern
2. andererseits wird für sie eine Übernahme fremder urheberrechtlich geschützter Inhalte und Methoden in nahezu allen Fällen unausweichlich sein

 

 

• Zu diesem Thema haben Prof. Nikolaus Forgó und Dipl.-Jur. Seyavash Amini einen Leitfaden erstellt. Der Leitfaden steht hier zum Download bereit:

          (ACHTUNG - Die Beurteilung richtet sich nach österreichischem Recht!)

 

Leitfaden_eLearning_Rechtsfragen_Stand_März '09

 

 

• Einen Flyer der eLearning Service Abteilung (elsa) der LU Hannover mit Informationen zur Rechtsicherheit im eLearning steht ebenfalls zum Download bereit. Der Arbeitsgruppe gehörten Dr. Nicole Neuvians (Leibniz Universität Hannover), Prof. Dr. Nikolaus Forgó (Institut für Rechtsinformatik), Dr. Martin Beyersdorf (ZEW), Markus Brammer (TIB/UB) und Hergen Harnisch (RRZN) an.

 

Flyer  Rechtssicherheit im eLearning Stand März '09

 

Datenschutzrecht

"Das Datenschutzrecht ist tangiert, sofern personenbezogene Daten der Studierenden und Lehrenden beispielsweise zum Zwecke der Identifizierung auf Online-Plattformen der Hochschule verarbeitet werden. Fragen des Datensicherheitsrechts (als Teilbereich des Datenschutzrechts) werden relevant, wenn es um Fragen der Wahrung der Vertraulichkeit, der Durchführung von Prüfungen, der Archivierung der Materialien und des Schutzes vor Angriffen auf die IT-Struktur (Hacking etc.) geht.

 

Domainrecht

Fragen des Domainrechts sind relevant bei der Anmeldung und Verwaltung hochschuleigener Internetdomänen; schon vor der Registrierung ist sicher zu stellen, dass die Domain keine Namens- oder Markenrechte anderer verletzt.

 

E-Commerce-Recht

Fragen des E-Commerce-Rechts werden nach Inbetriebnahme vor allem hinsichtlich Informationspflichten, etwa Impressumspflichten, die vom Betreiber einzuhalten sind, relevant.

 

Geschmacksmusterrecht

Das Geschmacksmusterrecht ist ein Schutzrecht, das seinem Inhaber, die Befugnis verleiht, eine ästhetische Gestaltungsform (Design, Farbe, Form) ausschließlich zu nutzen und kann vor allem im Rahmen kreativer und gestalterischer Studiengänge relevant werden.

 

Markenrecht

Vorschriften des Markenrechts sind von Interesse, wenn Zeichen, die sich graphisch darstellen lassen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen und Buchstaben von der Hochschule genutzt werden, um eigene Dienstleistungen oder Waren, etwa eine Lernsoftware, von anderen zu unterscheiden. Einerseits ist zu beachten, dass die Verwendung solcher Zeichen nicht zu einer Verwechselung mit bereits bestehenden Marken führen darf. Andererseits ist die Eintragung der betreffenden Bezeichnung zu erwägen, um selbst Markenschutz zu erlangen.

 

Patentrecht

Das Patentrecht kommt zur Anwendung, wenn die Anmeldung, Verwertung oder Nutzung einer innovativen technischen Erfindung, die gewerblich anwendbar ist, im Raume steht. In diesem Kontext ist im Hochschulbereich oft die Frage klärungsbedürftig, ob die Rechte an der Erfindung den erfindenden Mitarbeitern oder der Hochschule
zustehen.

 

Wettbewerbsrecht

Materien des Wettbewerbsrechts sind relevant, soweit die Hochschule oder einzelne Institute der Hochschule sich auf einem allgemeinen Markt betätigen und mit privaten Marktteilnehmern8 in einem Wettbewerbsverhältnis treten.

 

Universitätsrecht

Bestimmungen des Universitätsrechts, insbesondere das UG 2002, die Satzungen der Hochschule und die jeweiligen Curricula sind in dem hier im Fokus stehenden Zusammenhang von Bedeutung, wenn neue Medien im Rahmen von zu erbringenden Prüfungsleistungen – eTesting – eingesetzt werden. Außerdem ist zu beachten, dass das Universitätsgesetz als spezielles Gesetz den hier aufgezählten Rechtsbereichen in der Anwendung vorgeht, sofern es die jeweiligen Bereiche betreffende Vorschriften enthält.

 

Dienst- und Arbeitsrecht

Fragen des Dienst- und Arbeitsrechts werden relevant, wenn es darum geht festzumachen, inwiefern Universitätspersonal seine Verpflichtungen in der Lehre auch durch E-Teaching erbringen kann oder muss. Dieser Bereich ist wegen der komplizierten und sehr unterschiedlich ausgestalteten rechtlichen Situation des Personals (Beamte, privatrechtlich Angestellte unterschiedlicher Hierarchie- und Ausbildungsstufen) ebenso komplex, wie seine Beachtung relevant ist: Hier werden die zentralen Anreize für eine Förderung von eLearning gelegt."

 

(Auszug aus dem Leitfaden zu (Urheber-)Rechtsfragen des e-Learning von Dipl.-Jur. Seyavash Amini und Prof. Nikolaus Forgó)