Institut für Rechtsinformatik

RA Jörg Wimmers und Prof. Axel Metzger laden herzlich zur 3. Sitzung des DGRI-Fachausschusses Internet & eCommerce ein, die am Montag, dem 14. Juni 2010, von 16.00 bis 19.00 Uhr im Institut für Rechtsinformatik stattfinden wird. Das Thema der 3. Sitzung lautet: Die Einwilligung im Urheberrecht bei Internetnutzungen - Möglichkeiten und Grenzen.

 
Die Einwilligung wird heute bei verschiedenen Fragestellungen des Urheberrechts im Internet herangezogen, um den Konflikt zwischen den weit gefassten Verbotsrechten von Urhebern und Verwertern einerseits und den Kommunikationserfordernissen des neuen Mediums andererseits auszugleichen, etwa wenn der Schrankenkatalog des UrhG zu eng gefasst ist oder die Haftungsprivilegierungen des TMG keine Anwendung finden. Beispiele aus der aktuellen Rechtsprechung betreffen Bildersuchmaschinen (OLG Jena GRUR-RR 2008, 223), Deeplinks (BGH GRUR 2003, 958 - Paperboy) und Framelinks (OLG Hamburg GRUR 2001, 831 - Roche Lexikon Medizin). Hier stellt sich jeweils die Frage, ob man durch das Einstellen von Inhalten Nutzungen im Internet gestattet oder ob eine ausdrückliches (oder konkludentes) Opt-out erforderlich ist. Die Annahme einer Einwilligung der Rechtsinhaber kann nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshof zugleich Auswirkungen auf mögliche Vergütungsansprüche haben, die an Urheberrechtsschranken geknüpft sein können (BGH GRUR 2008, 245 - Drucker und Plotter, BGH GRUR 2009, 53 - PC).

Folgende namhafte Referenten werden zu diesem Themenkreis vortragen: 
-     Prof. Dr. Ansgar Ohly, LL.M. (Cambridge), Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht, Universität Bayreuth;
   
-     RA Jörg Heidrich, Justiziar Heise Zeitschriften Verlag, Hannover;
   
-     Dr. Tilo Gerlach, Geschäftsführer Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL).

Im Anschluss an eine hoffentlich lebhafte Diskussion besteht die Gelegenheit, die Gespräche bei einem Glas Wein weiterzuführen.

Anmeldungen werden bis zum 4. Juni 2010 per E-Mail an sekretariat@iri.uni-hannover.de oder telefonisch unter 0511-7628161 erbeten. Das Institut für Rechtsinformatik (IRI) der Leibniz Universität Hannover befindet sich am Königsworther Platz 1, 30167 Hannover im 8. Stock.